Antwort 09.09.2013 von Udo Schiefner SPD
Sehr geehrter Herr Tohang,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.09.2013 von Annette Groth Die Linke
(...) Seit vielen Jahren setze ich mich für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs ein, um den wachsenden Individualverkehr eine attraktive Alternative entgegensetzen zu können. Mein Ziel ist, möglichst viel Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. (...)
Antwort ausstehend von Günther Siegert AfD
Antwort 15.09.2013 von Ralf-Günther Conradi AfD
(...) Uns geht es aber darum, der Partei in möglichst vielen Wahlkreisen "ein Gesicht zu geben". Vor diesem Hintergrund wäre ein gutes Erstimmenergebnis für den AfD-Direktkandidaten - neben unserem Einzug in den Bundestag - ein weiteres starkes Signal gegen Frau Merkels unverantwortliche "Eurorettungspolitk". Und auch Herr Steffel könnte sich möglicherweise nicht mehr rühmen, das beste CDU-Wahlkreisergebnis in allen deutschen Großstädten erzielt zu haben. (...)
Antwort 08.09.2013 von Ole Thorben Buschhüter SPD
(...) nein, es geht nicht um "freie Fahrt für freie Bürger". Ich vermute, dass es sich bei den von Ihnen genannten Ampeln um solche der "Hamburger Adaptiven NetzSteuerung" (HANS) handelt. (...)
Antwort 05.09.2013 von Simone Violka SPD
(...) Erschwerend für eine schnelle Entscheidung zu Tempo 30 bei ihnen liegt auch an der StVO. Denn die Behörde unterliegt in diesem Fall § 45 Absatz 1.c der StVO. (...)