Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Wolf
Antwort von Guido Wolf
CDU
• 11.03.2016

(...) Ergebnis war ein Beschluss, der regelte, dass „auf die Zugehörigkeit zu einer Minderheit“ im Falle einer Straftat-Beteiligung nur hingewiesen werden darf, „wenn im Einzelfall ein überwiegendes Informationsinteresse oder ein Fahndungsinteresse dazu besteht. Das Nennen der Nationalität eines Täters schließt die Sprachregelung jedoch nicht ein. Stattdessen legt sie den Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten wie Sinti und Roma oder Muslimen fest. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 17.02.2016

(...) Zurzeit sehe ich keine politischen Mehrheiten für eine Änderung der Altersbezüge des Bundespräsidenten. In dieser Legislaturperiode wird es daher auch keine Initiative geben. (...)

Thaddäus Kunzmann
Antwort von Thaddäus Kunzmann
CDU
• 17.02.2016

(...) Mein Wissen ist nicht umfassend, insofern kann ich die Antwort nicht beantworten. Ich halte die Gothickultur nicht generell für eine Gefährdung. Wohl aber die Grauzone zum Okkultismus und den Okkultismus selbst. (...)

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