Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz S. • 10.09.2009
Antwort von Thomas Portz CDU • 11.09.2009 (...) Durch eine klare Bekenntnis zu diesem Menschenbild ist beispielsweise ein ebenso klares Eintreten für den Schutz der Menschenrechte überall in der Welt zu einem Markenzeichen der Politik von Angela Merkel geworden, die ja Tochter eines evangelischen Pfarrers ist. Besonders deutlich wird dieser Unterschied im Auftreten gegenüber Russland und China. Denn anders als bei Steinmeier oder Schröder bilden Diskussionen über Menschenrechtsfragen einen integralen und selbstverständlichen Bestandteil der CDU-Politik gegenüber diesen Ländern. (...)
Frage von Hans - Dieter Dr. C. • 10.09.2009
Antwort von Helmut Brandt CDU • 10.09.2009 Sehr geehrter Herr Dr. Coenen,
vielen Dank für den Hinweis, den ich gerne aufnehme.
Mit freundlichem Gruß
Helmut Brandt
Frage von Franz P. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Karl Holmeier CSU Frage von Franz P. • 09.09.2009
Antwort von Marianne Schieder SPD • 10.09.2009 (...) Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Öffnung von Einzelhandelsgeschäften an Sonn- und Feiertagen nur in beschränktem Umfang möglich ist. Mit der Föderalismusreform wurde die Gesetzgebungskompetenz für das Ladenschlussgesetz jedoch den Ländern übertragen. (...)
Frage von Wolfgang S. • 09.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 11.09.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu: Das Schonvermögen ist zu niedrig. Das ist unvernünftig, weil das den Anreiz nimmt, fürs eigene Alter vorzusorgen. (...)
Frage von Thomas P. • 09.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2009 (...) Ähnlich halte ich es mit einer Koalition unter Führung der Union. In wesentlichen Punkten trennen mich von den CDU-Positionen Welten. (...)