Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.08.2009 von Günter Dennhoven Grundeinkommen

Hallo Manuela,

leider gibt in Pulheim keinen parteifreien Kandidaten.

Aber auch so motvierte Bürger wie Du es bist können wesentlich zur Verbreitung des Grundeinkommengedanken beitragen.

Antwort 20.08.2009 von Claudius Hille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es existiert also keine generelle Koalitionsaussage oder Nichtkoalitionsaussage. Eine Aussage gilt allerdings: Mit Bündnis 90/Die Grünen wird es keine Zustimmung für einen Ministerpräsidenten Ramelow geben. Eine Koalitionsaussage wird es erst nach der Wahl geben. (...)

Portrait von Konrad Dippel
Antwort 19.08.2009 von Konrad Dippel parteilos

(...) Und ich hatte ein gutes Argument auf meiner Seite: CSU und SPD Erststimmenkandidaten hatten von Parteikreisen bestätigt sichere Listenplätze. Mit der Erststimme für mich hätten meine Landsleute ein zusätzliches Mandat gewonnen. Drei sind besser als zwei, stand folgerichtig auf meinem Plakat. (...)

Antwort 01.09.2009 von Charlotte Michel-Biegel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) 2. Ich persönlich halte das STOPP - Schild für Augenwischerei, die Regierung wollte der Öffentlichkeit Ihre Handlungsfähigkeit beweisen und mit "schnellem, unbürokratischen" Handeln einen großen Schritt gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehen. Die einheitliche Expertenmeinung besagt aber, dass dieses Stopp - Schild niemanden ernsthaft von dem Besuch dieser einschlägigen Seiten abhält; man kann die Situation durchaus mit dem kindlich-naiven Zuhalten der Augen zum Ausblenden eines Problems vergleichen. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort 18.08.2009 von Saskia Esken SPD

(...) natürlich bin ich wie jeder vernünftige Mensch mit Ihnen einer Meinung: das ZugErschwerG ist eine absolute Krücke und es ist ungeeignet, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Dieses Gesetz war für die meisten vernünftigen Abgeordneten deshalb, aber auch aus den anderen von Ihnen genannten Gründen eine Kröte, die auch ich nur unter großen Schmerzen hätte schlucken können. (...)

Antwort 18.09.2009 von Reinhard Freitag FDP

(...) 3. Sogenannten Großen Koalitionen traue ich im Namen vermeintlichter Sicherheit jegliche Bürgerrechtseinschränkung zu. (...)