(...) Was die Schlichtung mit der Frage des Transports auf den Fildern zu tun hat, weiß ich im Moment nicht. Den Brandschutz wiederum halte ich als Mitglied des Verkehrsausschusses für völlig unzureichend. Dies wird auch von meinen grünen Kollegen und der Feuerwehr so gesehen. (...)
(...) Gregor Gysi hat mir Ihre Anfrage weitergeleitet, auf die ich gerne antworte. Die Ausführungen von Gregor Gysi zu den Industrie-Privilegien bei EEG-Umlage, Netzentgelten & Co. möchte ich dahingehend ergänzend, dass wir die Ausnahmen bzw. (...)
(...) leider ist es ja oft so, dass es bei Infrastrukturprojekten Probleme gibt, weil überplante Flächen unter den Gesichtspunkten des Artenschutzes nicht nutzbar sind. Es mag für Sie phrasenhaft klingen, aber hier ist es natürlich Aufgabe der Politik, nach Möglichkeit eine Lösung zu finden, die beiden Aspekten gerecht wird. (...)
(...) Der U5-/U6-Kreuzungsbahnhof „Unter den Linden“ wird zusammen mit Inbetriebnahme der gesamten U5-Neubaustrecke im Jahr 2019 in Betrieb gehen. Bis dahin wird der U6-Tunnel im Bereich des neuen Kreuzungsbahnhofes von der U6 ohne Halt durchfahren. (...)
(...) Der Begriff Videoerfassungssysteme für Fußgänger und Radfahrer ist etwas irreführend. (...) Was den Winterdienst auf Radwegen angeht, war es jahreland Standard, dass überhaupt keine Radwege geräumt werden. (...)
(...) Ich weiß, dass ihnen gerade die Infrastruktur im Landkreis Nienburg ein großes Bedürfnis ist und genauso geht es mir auch. In meinem ländlich geprägten Wahlkreis ist es jedoch an erster Stelle erforderlich, dass die über Jahrzehnte aufgebaute Infrastruktur erhalten bleibt und dieses wird bei den bekannten Investitionsstaus allein im Bereich Straßen, Brücken, Wasserwege, eine große Herausforderung. (...)