Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 25.09.2009 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Polizeibeamte tragen bei Großeinsätzen Uniform und darauf in aller Regel einen Hinweis, welcher Gruppe sie angehören. Aufgrund der Gruppenkennzeichnung und umfangreicher Einsatzdokumentationen (Wachbücher, Funkbücher, Videoaufzeichnungen etc.), die standardmäßig erfolgen, kann in Verbindung mit Zeugenaussagen auch über einen längeren Zeitraum rückwirkend festgestellt werden, welche Dienstkräfte an welchem Ort und zu welcher Zeit im Einsatz waren. (...)

Antwort 16.09.2009 von Dennis Laurisch PIRATEN

(...) Ich halte die Vorschläge, die in den letzten Tagen im Netz kursierten, für vernünftig und praktikabel: Polizisten im Einsatz tragen eine gut sichtbare "Dienstnummer", anhand derer sie identifizierbar sind. Das Wissen um die Zuordnung zwischen Nummer und Person kann dabei in staatlicher Hand bleiben - aber es muß vorhanden sein. (...)

Antwort 15.09.2009 von Heinz Golombeck FDP

(...) Zu Ihrer Frage: Wenn ich in so einer Situation bin und werde von einem Polizisten zu Unrecht angegriffen, oder auch verletzt, möchte ich schon wissen wer das war. Also, bei Großeinsätzen Kennzeichnungspflicht der Beamten, ich muss ja meinen Ausweis auch immer dabei haben. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 15.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Um exakt zu sein hat mich die Nachricht dass Herr Grass abgeordnetenwatch.de verlässt schockiert. Immer wieder taucht das Bild von Rechten im Netz unter negativem Vorzeichen auf! Ausgerechnet abgeordnetenwatch.de stellt eine unabhängige und demokratische Plattform dar, um mit Politikern in Kontakt zu treten. (...)