Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 21.08.2009
Antwort von Wilhelm Vachenauer AfD • 21.08.2009 (...) Vielleicht wurden auch deswegen Ausnahmeregelungen geschaffen um diese Aktion zu legitimieren. Leider werden hier die Bestimmung durch die ausgehebelt, die in Bayern das Sagen haben. Es haben sich auch noch andere Parteien darüber aufgeregt. (...)
Frage von Steffen K. • 20.08.2009
Antwort ausstehend von Marion Walsmann CDU Frage von Manfred K. • 20.08.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 26.08.2009 (...) die Immobilienfirma eventuelle Rechtsansprüche geltend machen wollte. Aus diesem Grunde konnte die Immobilienfirma auch die Anschrift von Ihnen beim Straßenverkehrsamt erfahren. (...)
Frage von Martin L. • 20.08.2009
Antwort von Dirk Manzewski SPD • 27.08.2009 Sehr geehrter Herr Lemke,
anders als von Ihnen dargestellt, hat keines meiner Büros eine Email von
Ihnen bekommen. Gleichwohl habe ich Ihnen heute auf dem Postweg eine
persönliche Antwort zukommen lassen.
Frage von Martin L. • 20.08.2009
Antwort ausstehend von Toralf Schnur FDP Frage von Michael W. • 20.08.2009
Antwort von Tilo Kummer Die Linke • 24.08.2009 (...) Mit dieser Prämisse will dann wohl niemand eine Befreiung vom Anschlusszwang beim zentralen Anschluss. Wir wollen aber, dass die Zweckverbände auch Vorschläge für Kleinkläranlagen und Gruppenlösungen machen. Sollten Bürger dann noch günstigere Möglichkeiten finden (z.B. Pflanzenkläranlagen, die wir im Gegensatz zum bisherigen Wassergesetz im Eigenbau ermöglichen wollen), müssen sie vom Anschlusszwang befreit werden. (...)