(...) Man kann Frau Merkel wegen ihrer Verhandlungen mit dem Partner Türkei kritisiereTürkeider jetzigen Situation führt jedoch kein Weg an einer Zusammenarbeit vorbei. Die Bundeskanzlerin hat klar gestellt, dass sie den Beitritt der Türkei zur EU ablehnt. (...)
Sehr geehrter Herr Fuchs,
(...) In Berlin obliegt den Bezirken im Bereich der Kulturförderung die Entwicklung und Sicherstellung eines Kulturangebotes. Die Zuständigkeit für diese Aufgabe leitet sich ab aus der Berliner Landesverfassung (Art. (...)
Sehr geehrter Herr Fesenbeckh,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen.
(...) Die Versammlungsfreiheit, nach Artikel 8 war und ist in Deggendorf zu jedem Zeitpunkt gegeben. Die Absage des Starkbierfestes erfolgte nicht durch Staatliche Gewalt, sondern ist auf eine Entscheidung des Wirtes zurück zu führen, der seine Räumlichkeiten nicht mehr zu Verfügung stellen wollte. (...)
