Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anita S. • 24.08.2009
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP • 24.08.2009 (...) Längst überfällig aber immer wieder hinausgeschoben wird die Möglichkeit für die Bürger, wie im kommunalen und landespolitischen Bereich schon länger üblich (allerdings mit sehr hohen Hürden versehen) auch zu einem Bürgerentscheid im bundespolitischen Bereich zu kommen. (...)
Frage von Dr. Alexander P. • 24.08.2009
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 25.08.2009 (...) ich habe zu der Freien Waldorfschule in Evinghausen als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion immer gute Kontakte unterhalten. Mir ist auch nicht bekannt, dass es zurzeit zwischen der Waldorfschule Evinghausen und dem Landkreis Osnabrück offene Fragen gibt. Sollte das anders sein, so bitte ich um eine entsprechende Information. (...)
Frage von Wolf J. • 24.08.2009
Antwort von Wilhelm Priesmeier SPD • 01.09.2009 (...) Gute Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb bin ich dafür, dass wir die Regelsätze des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) regelmäßig an die Lebenshaltungskosten anpassen. Gleichzeitig sollten wir die Altersgrenze für die Förderung anheben, damit ein Studium auch in späteren Phasen des Erwerbslebens möglich wird. (...)
Frage von Eberhard S. • 23.08.2009
Antwort von Christian Burholt CDU • 30.09.2009 (...) Ich bin bereits seit geraumer Zeit mit der von der Schließung bedrohten Wartburgschule und dem Schulgarten Berlin-Moabit in Kontakt und habe mich mehrfach vor Ort über die Lage informiert. Gemeinsam mit meinen CDU-Parteifreunden aus der Bezirksverordneten-Fraktion werde ich mich auch nach der Wahl dafür einsetzen, dass die Wartburgschule und die Schulgärten in Moabit und Wedding erhalten bleiben. (...)
Frage von Gotthardt S. • 23.08.2009
Antwort ausstehend von Uwe Barth FDP Frage von Gotthardt S. • 23.08.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Haschke FREIE WÄHLER