Antwort 04.06.2007 von Olaf Scholz SPD
(...) "Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Wie arbeiten Abgeordnete und wieviel verdienen sie? Welche Amtsausstattung erhalten die Abgeordneten? (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2007 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Juni 2007 gibt es keine Doppelmitgliedschaften mehr zwischen den dann fusionierten Parteien. Im übrigen hat die WASG ihren Namen geschützt, so dass jene Berliner Mitglieder, die die Fusion nicht wollen, eine neue Organisation mit neuem Namen gründen müssen, was ja auch schon vorbereitet wird. (...)
Antwort 15.06.2007 von Jörg-Otto Spiller SPD
(...) ich finde, wir haben mit der Anlage 1 zur Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ( http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetze/go_btg/anlage1.html ) eine gute Regelung für die Veröffentlichung von Nebeneinkünften beschlossen. Ich selbst habe keine veröffentlichungspflichtigen Nebeneinkünfte. (...)
Antwort 30.05.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es handelt sich um eine Dienstreise, genehmigt vom Präsidenten des Deutschen Bundestages, Herrn Lammert (CDU). Kostenträger der Reise ist der Deutsche Bundestag. (...)
Antwort 11.06.2007 von Eduard Oswald CSU
(...) Ich jedenfalls beurteile Meinungsäußerungen auch danach, ob sie einen positiven Beitrag zum toleranten Miteinander in unserer freiheitlichen Gesellschaft leisten. Unser demokratischer Rechtsstaat schützt die freie Meinungsäußerung und die zuständigen Behörden werden erst dann einschreiten, wenn eine Veröffentlichung im Internet selbst eine Straftat darstellt oder zu einer Straftat aufgerufen wird. (...)
Antwort 12.06.2007 von Rita Pawelski CDU
(...) Meine Meinung äußere ich immer in der Öffentlichkeit. Sie finden sie auf meiner Homepage und in der hannoverschen Presse. (...)