Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 29.06.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin seit vielen Jahren für die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz, vor allem befürworte ich den Volksentscheid. Von der Direktwahl des Bundespräsidenten halte ich freilich nichts. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 27.06.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) So haben die Erfahrungen in Weimar und im Dritten Reich gezeigt, dass es möglich ist, durch die Art der Fragestellung das Ergebnis zu beeinflussen. Erfahrungen in anderen europäischen Ländern haben außerdem gezeigt, dass Plebiszite häufig unter dem Einfluss der Medien als Abstimmungen über die Zufriedenheit bzw. Unzufriedenheit mit der jeweiligen Regierungspolitik instrumentalisiert werden, während die eigentlich zur Abstimmung stehenden Sachfragen weitgehend in den Hintergrund treten. (...)

Portrait von Walter Kolbow
Antwort 25.06.2007 von Walter Kolbow SPD

(...) Gerhard Schröder war für Deutschland ein guter Kanzler, der außen- und innenpolitisch die Weichen richtig gestellt hat. Heute ist er Privatmann und trifft seine Entscheidungen selbstverständlich eigenverantwortlich. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort 25.06.2007 von Harald Leibrecht FDP

(...) Wir Liberale bekennen uns zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. (...) Wir brauchen in Zukunft ein neues Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. (...)