(...) Die PKV folgt nicht dem Solidaritäts-, sondern dem Individualprinzip. Deshalb entspricht es auch keinesfalls einer Zweiklassenmedizin, wenn die Versicherung von Kindern in der PKV nicht finanziell bezuschusst wird. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die FDP hat im Bundestag geschlossen gegen die Gesundheitsreform gestimmt. (...) Schwarz-Rot ist an dem Vorhaben gescheitert, ein tragfähiges und zukunftsträchtiges Gesetz zur Krankenversicherung zu verabschieden. (...)
(...) in der Schlussabstimmung im Deutschen Bundestag habe ich gegen die Gesundheitsreform gestimmt. Die Gründe für meine Ablehnung können Sie im Detail auf meiner Homepage www.barthel-spd.de nachlesen. (...)
(...) Auf Grund des umfangreichen Gesetzgebungsverfahrens zum GKV- Wettbewerbsstärkungsgesetzes konnten wir uns in der Koalition mit diesem Thema noch nicht befassen. Beratungen zur Änderung der Pflegeversicherung werden in den nächsten Wochen initiiert. Ich bedaure Ihnen keine ausführlichen Informationen zusenden zu könne und verbleibe (...)
(...) am 1. April dieses Jahres ist die Gesundheitsreform in Kraft getreten. Zahlreiche Verbesserungen konnten damit erreicht werden: mehr Transparenz, zusätzliche Regelleistungen, Tarifauswahl, Rabattverträge und mehr sind nun möglich. (...)
(...) Ich kann Ihnen daher nur die Situation schildern, wie sie sich aus meiner Sicht darstellt. Meinem Kenntnisstand zufolge bekommen Sie nach der Heirat zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis, nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, nach acht Jahren ist dann die Einbürgerung möglich. (...)