Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Um im Interesse der Mehrheit unserer Bevölkerung zügig eine praktikable Lösung für einen Raucherschutz zu erreichen, wird sich Ende Januar 2007 eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe mit dieser Problematik befassen. Hier werden Vertreter aller Bundesländer, des Ministeriums für Gesundheit sowie des Ministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft angehören. (...)
Sehr geehrter Herr Rügheimer,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über die Internet-Plattform www.abgeordnetenwatch.de
(...) Grundsätzlich wird eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel also befürwortet, allerdings nicht zum derzeitigen Zeitpunkt. Ich selbst halte die Idee der Halbierung auch für überlegenswert, anerkenne aber gleichwohl, dass der Konsolidierung der Haushalte zum jetzigen Zeitpunkt Priorität eingeräumt werden muss. (...)
Sehr geehrter Herr Mensler,
