Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Kumpf
Antwort 14.02.2007 von Ute Kumpf SPD

(...) Wenn Verdächtige heute E-Mails schreiben, statt zu telefonieren, dann darf die Polizei natürlich auch jetzt schon den Mail-Verkehr überwachen. Nein, bei diesem staatlichen Eindringen in Festplatten geht es um etwas ganz anderes. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.05.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Auch die Produzenten alkoholischer Getränke können hier nicht unbeteiligt bleiben. Sie müssen sich in ihren eigenen Marktstrategien von der Zielgruppe junger Menschen oder riskanten Konsumformen deutlich abgrenzen und ihren Einfluss gegenüber dem Handel geltend machen. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort 06.02.2007 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bis März 2007 sollen Ergebnisse vorgelegt werden. Die grüne Bundestagsfraktion hat sich bisher als einzige Fraktion des Deutschen Bundestages zum Schutz vor Passivrauchen klar positioniert. Einstimmig wurde am 27.6.06 ein Eckpunktepapier und ein Antrag verabschiedet. (...)