(...) Die afghanische Bevölkerung zählt auf unsere Mithilfe bezüglich der Stabilisierung und Absicherung des zivilen Wiederaufbaus. Wenn dazu eine Unterstützung durch deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeug notwendig ist, sollte man sich dem nicht grundsätzlich verschließen. „Aufklärung“ ist meines Erachtens nicht gleichzusetzen mit „Kampfeinsatz“. (...)
(...) inzwischen hat die Diskussion in der Fraktion und die Abstimmung im Bundestag stattgefunden. Herr Kauch hat entgegen der Linie der Fraktion gegen den Einsatz gestimmt, da er eine weitere Eskalation des Konflikts darstellt, ohne dass erkennbar ist, wie man den Afghanistan-Einsatz langfristig erfolgreich abschließen kann. (...)
Sehr geehrte Frau Eymess,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Ulbricht,
(...) ich bin der Meinung, dass eine Anhebung der BAföG-Bedarfssätze sowie der Freibeträge erforderlich ist. Nach nunmehr sechs Jahren ohne Anpassung ist es an der Zeit, die maßgeblichen Leistungsparameter des Gesetzes an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. (...)