Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 18.07.2024 von Jens Teutrine FDP

Das Innenministerium sollte ein Verbot der Grauen Wölfe prüfen. Symbole der Bewegung wie der Wolfsgruß sollten verboten werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 06.08.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dazu gehört auch, dass Mieter*innen bei Streitigkeiten über Nebenkosten oder Wohnflächen genaue rechtliche Grundlagen haben, auf die sie sich berufen können.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 21.08.2024 von Alexander Schweitzer SPD

Die Straßenausbaubeiträge, auch als wiederkehrende Straßenausbaubeiträge bezeichnet, dienen aktuell dazu, die kommunalen Straßen zu erneuern.