Antwort ausstehend von Frank Schwabe SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Thiele,
ich habe nicht vor, Sie über den Inhalt vertraulicher Gespräche zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.11.2007 von Uta Zapf SPD
(...) Sie hat ihren Vorbehalt gegen die EU-Regelung zur „Vorratsdatenspeicherung“ erst aufgegeben, nachdem die Bundesregierung in Brüssel einen zufriedenstellenden Kompromiss erzielt hat, dem letztlich auch das Europäische Parlament zustimmte. Die aktuellen Vorschläge zur Online-Durchsuchung werden in dieser Form von der SPD abgelehnt. Und bei dem ausgehandelten Kompromiss zur Flugdatenweitergabe konnte Deutschland sowohl bezüglich der Speicherdauer als auch des Umfangs der übertragenen Daten eine erhebliche Reduzierung der Forderungen der US-Behörden erreichen. (...)
Antwort 16.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Kanzow,
Sie kennen meine Antwort. Warum fragen Sie erneut?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Antwort 16.11.2007 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke
Sehr geehrter Herr Lammering,
Antwort 16.11.2007 von Rainer Wend SPD
Sehr geehrter Herr Schlag,