Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christa W. • 12.11.2007
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 20.11.2007 (...) ich habe der Diätenerhöhung bei der Abstimmung im Bundestag am 16. November 2007 zugestimmt, weil ich diese für vertretbar halte und möchte des weiteren auf meine Homepage und die dortige Stellungnahme meiner Fraktion verweisen, der ich mich anschließe. (...)
Frage von Eduard S. • 12.11.2007
Antwort von Thomas Strobl CDU • 12.11.2007 (...) Ich will mich weder über meine Arbeitsbelastung noch über mein Gehalt beklagen. Doch bitte erlauben Sie mir auch darauf hinzuweisen, dass entgegen der gängigen Annahme die Diäten in den letzten Jahrzehnten gegenüber anderen Einkommen nicht überproportional gestiegen, sondern hinter der allgemeinen Entwicklung zurückgeblieben sind. Seit dem Inkrafttreten des Abgeordnetengesetzes im Jahr 1977 liegt im langjährigen Mittel die durchschnittliche prozentuale Steigerung der Diäten unter der der Beamtenbezüge, der Tarifverdienste im öffentlichen Dienst, der Tarifverdienste in der Gesamtwirtschaft und auch - dies möchte ich insbesondere mit Blick auf Ihre Frage hinzufügen - der Renten. (...)
Frage von Andreas G. • 12.11.2007
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 14.11.2007 (...) Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung werden die oben genannten Vorgaben eingehalten. Es wird sowohl dem Interesse an einer effektiven Strafverfolgung als auch dem Schutz der Grundrechte in ausgewogener Weise Rechnung getragen wird. (...)
Frage von Sylvia A. • 12.11.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD Frage von stefan s. • 12.11.2007
Antwort von Olav Gutting CDU • 13.11.2007 (...) Das europäische Einigungswerk hat den uralten Traum vom Ende der Kriege in Europa und der Freundschaft der Völker verwirklicht. Wir verdanken der europäischen Integration eine historisch beispiellose Phase des Friedens, der politischen und sozialen Stabilität und des wirtschaftlichen Wohlstands. (...)
Frage von Karin L. • 12.11.2007
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 13.11.2007