Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schiele,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich gerne Ihre Frage.

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Es wird vielfach kritisiert, dass die Abgeordneten selbst über die Höhe Ihrer Diäten und Ihrer Altersentschädigung entscheiden. Der Deutsche Bundestag muss aber nach dem Grundgesetz und nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes selbst über jede Erhöhung der Entschädigung vor den Augen der Öffentlichkeit durch Gesetz entscheiden. Die Entscheidung über die Höhe der Entschädigung kann daher nicht auf eine unabhängige Expertenkommission übertragen oder durch eine automatische jährliche Anpassung in der Höhe der durchschnittlichen Steigerung der Löhne und Gehälter ersetzt werden, obwohl viele Abgeordnete angesichts der kritischen Diskussionen in der Öffentlichkeit eine solche Übertragung der Entscheidung befürworten. (...)

Sehr geehrter Herr Sieberkrob,

(...) Im Gegensatz zu den Flughäfen Memmingen und Augsburg wird Oberpfaffenhofen weiterhin ein Sonderflughafen bleiben - unabhängig vom Ausgang des Antragverfahrens. Linienflüge wird es in Oberpfaffenhofen auch künftig nicht geben. Laut der Regierung von Oberbayern ist der Begriff "Qualifizierter Geschäftsflugverkehr" ein künstliches Wortgebilde und bezeichnet den Geschäftsflug nach Instrumenten - im Gegensatz zum Sichtflug. (...)