Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Clemens L. • 24.05.2014
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 02.07.2014 (...) besten Dank für Ihre Anfrage. Die Ergebnisse der EU-Studien "Driving Under Influence of Drugs, Alcohol and Medicines" (DRUID), in der epidemiologische und experimentelle Untersuchungen des Einflusses von Drogen und Arzneimitteln auf die Fahrtüchtigkeit beziehungsweise auf verkehrssicheres Verhalten zusammengetragen worden sind, werden in meiner Fraktion diskutiert, ebenso der daraus resultierende Überarbeitungsbedarf bestehender Regelwerke. (...)
Frage von Johannes M. • 22.05.2014
Antwort von Günter Rudolph SPD • 02.06.2014 (...) aus meiner Sicht muss eine alternative Trassenführungen ernsthaft geprüft werden. Die Abwägung für den jetzigen Trassenvorschlag ist für mich aus den öffentlich bekannten Informationen nicht nachvollziehbar und wirft vor Ort einige Fragen auf. (...)
Frage von Johannes M. • 22.05.2014
Antwort von Bernd Siebert CDU • 03.06.2014 (...) Ich stehe bereits in Kontakt mit der Bundesnetzagentur, dem zuständigen Unternehmen und der hessischen Landesregierung. Mein Ziel ist es, die Planungen für diesen Bereich von „Südlink“ zu ändern, denn eine Reihe von Gründen spricht gegen die derzeit vorgeschlagene Trassenführung. Insbesondere die Auswahlentscheidung anhand der vorliegenden Kriterien ist weder transparent noch nachvollziehbar. (...)
Frage von Johannes M. • 22.05.2014
Antwort von Edgar Franke SPD • 25.06.2014 (...) Mit dem geplanten Bau der Stromtrasse gibt es immer wieder neue Fragen, die bei unseren Bürgerinnen und Bürgern vor Ort aufkommen und an uns Abgeordnete herangetragen werden. Es wird schnell deutlich, dass die Betroffenheit und Ablehnung mit der Nähe zur geplanten Trassenführung zunimmt. (...)
Frage von Stefanie S. • 20.05.2014
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Gerd S. • 18.05.2014
Antwort von Alexander Funk CDU • 19.05.2014 (...) Sie haben natürlich recht: Die Verantwortung für Atommüll liegt bei den Verursachern und nicht beim Steuerzahler. Ich bin in diesem Sinne auch froh, dass unsere Bundeskanzlerin dies inzwischen auch nochmals klargestellt hat. (...)