Antwort 23.10.2007 von Markus Grübel CDU
Sehr geehrter Herr David,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.10.2007 von Jürgen Klimke CDU
(...) Aus der Pflichtmitgliedschaft folgt unserer Rechtsordnung nach die Beitragspflicht der Kammerzugehörigen. Dieser Betrag ist die Gegenleistung für den Vorteil der Mitgliedschaft in der Kammer. Der Vorteil besteht vor allem darin, dass die Kammer das Gesamtinteresse der Gewerbebetreibenden wahrnimmt und sich für die Durchsetzung derer Interessen einsetzt. (...)
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD
Antwort 03.03.2008 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Zeitpunkt der Beratung im federführenden Ausschuss (Januar 2008)
stand bereits fest, dass der Alleingang des Verteidigungsministers nicht
mehr verhindert werden kann. Allerdings machten alle Fraktionen
Antwort 24.10.2007 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wir haben auf jeden Fall eine andere Vorstellung entwickelt und dies auch öffentlich gemacht. Wir streben ein Ehrenmal für die Opfer aller gegenwärtigen Kriege in der Nähe des Bundestages an. Dabei ist vornehmlich der Zivilisten zu gedenken, dann auch der Soldaten, die sich in Kriege habe verstricken lassen. (...)
Antwort 29.10.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD
(...) Allerdings hat sich die SPD-Bundestagsfraktion sehr kritisch zu den Plänen des Verteidigungsministers geäußert. Nach unserer Auffassung wäre es wesentlich besser, wenn mit Bezug auf das Parlament die „Gedenkstätte“ in der Nähe des Bundestages errichtet werden würde. Das Gedenken an die zivilen und militärischen Opfer der Parlamentsarmee Bundeswehr steht auch in Verbindung mit dem Bundestag. (...)