Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lale Akgün
Antwort 08.02.2007 von Lale Akgün SPD

(...) ich stimme völlig mit Ihnen darin überein, dass eine Aufteilung der Gesellschaft in "wir" und "Ihr", in Mehrheit und Minderheit, angesichts der demographischen Realität in unserem Land nicht weiter führt. (...) Integration heißt für mich, allen Menschen, auch den Zugewanderten, die gleichberechtigte Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 08.02.2007 von Lale Akgün SPD

(...) Es geht in Ihrer Mail konkret um einen Dienstwagen, der auch privat gefahren wird. Ein privat genutzter Dienstwagen ist Bestandteil des Einkommens und muss versteuert werden. Demzufolge wird pro Monat ein Prozentsatz des inländischen Bruttolistenpreises zum Zeitpunkt der Erstzulassung des Fahrzeuges pauschal besteuert, zuzüglich eventueller Sonderausstattungen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 01.03.2007 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Es geht darum, eine der größten Herausforderungen für unsere Sicherheit und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität, wirksam zu bekämpfen. Von großer Bedeutung dabei ist jedoch eine geeignete Kontrolle über die Gewinnung und Verwendung der Daten. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort 12.02.2007 von Diana Golze Die Linke

(...) An der Veranstaltung habe ich teilgenommen, da es um die Initiativen von BAT gehen sollte, wie man Jugendliche vom Tabakgenuss abhalten bzw. (...) Zu Ihrer Information: Ich bin selbst Nichtraucherin und habe auch den Gruppenantrag für ein Nichtrauchergesetz auf Bundesebene unterzeichnet. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 21.02.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Trotz der Entscheidungen, dass die Zuständigkeit für den Nichtraucherschutz nicht in vollem Umfang beim Bund liegt, gehe ich davon aus, dass der oben erwähnte Kompromissvorschlag der Fraktionsarbeitsgruppe als Grundlage dient, um ein möglichst weit reichendes und einheitliches Rauchverbot in Deutschland einzuführen. Es liegt nun vor allem an den Ländern, es zügig umzusetzen. (...)