Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Alexander Ulrich
Antwort 26.02.2007 von Alexander Ulrich BSW

(...) Mit der Aufnahme des Tierschutzes in den Artikel 20a des Grundgesetzes wird eine Abwägung mit Art. 5 eingeführt, hat aber den Tierschutz damit nicht revolutioniert, sondern verpflichtet den Tierschutz zu einem möglichst hohen Stellenwert in unserem Rechts- und Wertesystem zu verhelfen. Aufgabe für die Zukunft wird sein, in der Gesetzgebung das Staatsziel Tierschutz näher zu konkretisieren, als Beispiel seinen die Tierhaltung und Tierversuche genannt. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 02.03.2007 von Horst Meierhofer FDP

(...) Generell ist es nach Auffassung der FDP eine wichtige energiepolitische Aufgabe, zu mehr Energieeffizienz und Energieeinsparung beizutragen. Vor allem das bisher weitgehend ungenutzte Potential der Energieeinsparung in Gebäuden und der regenerativen Wärmegewinnung muss meiner Meinung nach im Rahmen eines konsistenten energie- und klimapolitischen Gesamtkonzepts erschlossen werden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.05.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ein Drittel der deutschen Bevölkerung älter als 18 Jahre raucht, 74 Prozent davon täglich. Wie beim Alkohol gilt auch beim Rauchverhalten: Das Vorleben ist entscheidend für den Raucheinstieg von Kinder und Jugendlichen. Verbote allein reichen nicht. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 22.02.2007 von Gernot Erler SPD

(...) Ich habe auch nie damit geprahlt, Frau Angelika Merkel nicht gewählt zu haben. (...) Und schließlich: Staatsminister bin ich geworden, weil mich Außenminister Steinmeier darum gebeten hat. (...)