Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Barthel
Antwort 20.11.2007 von Klaus Barthel SPD

(...) Das Problem ist, dass die vier Großen mehr als 80 Prozent der Erzeugung beherrschen und hier der Markt nicht funktioniert. Deshalb haben wir das Wettbewerbsrecht (GWB) verschärft, damit das Bundeskartellamt wirksamer gegen Preismissbrauch vorgehen kann. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 31.10.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Wir von der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Fraktion finden uns in jeder Sitzungswoche zusammen und besprechen und koordinieren alle in unserem Politkbereich anstehenden Themen. Nicht immer sind wir einer Meinung, im Falle der Vogelgrippe gibt es jedoch eine einheitliche Überzeugung, die Ergebnis vieler intensiver Beratungen und Anhörungen und Expertisen von Fachleuten ist und ihren Ausdruck in den vielen ausführlichen Antworten an Sie und andere Bürgerinnen und Bürger findet. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 05.11.2007 von Renate Schmidt SPD

(...) Es hilft aber nicht, wenn wir vor den Realitäten die Augen verschließen: Trotz großer Anstrengungen in den vergangenen Jahren ist es nur zum geringen Teil gelungen, die Hennenhaltung auf Boden- oder Freilandhaltung umzustellen und die Entwicklung gleichermaßen tiergerechter wie auch wirtschaftlich zu betreibender Stallhaltungsanlagen zu forcieren. Leider waren da die Bundesratsmehrheiten stärker als das was seinerzeit die rot-grüne Budesregierung wollte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) eine Vergewaltigung - wenn es denn eine war - ist keine "freizügige Entgleisung", sondern ein Verbrechen. Das Gerichtsverfahren in der Türkei, das Sie ansprechen, halte ich nicht für fair, auch nicht für professionell. Der junge Mann wird im Rahmen des Möglichen vom Auswärtigen Amt begleitet. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 07.11.2007 von Mechthild Rawert SPD

(...) Das Risiko, dass ein für den Menschen gefährliches Virus entstehen könnte, lässt sich durch diese Maßnahmen minimieren. Ich bin mir darüber im Klaren, dass durch diese Maßnahmen insbesondere bei Hobbyhaltern individuelle Härten entstehen können. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 26.10.2007 von Mechthild Rawert SPD

(...) Von der Notwendigkeit der Luftaufklärung und -überwachung durch den RECCE-Tornado-Einsatz habe ich mich vor Ort überzeugen lassen. Aus meiner Sicht leisten die Aufklärungsflüge einen sehr wichtigen Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans. Wenn Sie sich genauer dafür interessieren, warum ich dem ISAF-Einsatz zugestimmt habe, empfehle ich Ihnen meine persönliche Erklärung, die Sie auf meiner Internetseite finden. (...)