Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) einfache Kenntnisse der deutschen Sprache sind ein sehr niedriger Standard. Das Aufenthaltsgesetz ist seit etwa drei Monaten in Kraft. Ich kann mir nicht vorstellen, daß der Bundestag ein Gesetz ändert, das erst seit "vorgestern" gilt. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 14.12.2007 von Marlies Volkmer SPD

(...) Ich halte einige Fragen für Gewissensfragen, die von der Fraktion nicht als solche eingestuft wurden. An meinem Abstimmungsverhalten kannst Du erkennen, dass mich das gelegentlich gegen die Mehrheit der Fraktion stimmen lässt. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 27.11.2007 von Holger Ortel SPD

(...) Wenn ich Ihre Fragen richtig interpretiere, kritisieren Sie, dass auf die Äußerungen von Eva Herman in der Sendung von Johannes B.Kerner in den Medien kaum ein positives Echo zu vernehmen war. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Aussagen von Eva Hermann in Bezug auf den Nationalsozialismus nicht nur inhaltlich inkorrekt waren. Sich über die „Errungenschaften“ und dem angeblich positiven Familienbegriff der Nationalsozialisten öffentlich zu äußern zeugt nicht von Format. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich verstehe Ihre Frage nicht. Ihre Verbindungsdaten werden von dem Unternehmen aufbewahrt, dessen Kunde Sie sind. Wenn Daten bei dieser Firma abhanden kommen, ist das ein Problem Ihres Vertragspartners im Verhältnis zu Ihnen. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort 22.11.2007 von Kai Voet van Vormizeele CDU

(...) Trotzdem waren und sind wir der Auffassung, dass man eine solche Frage nicht alleine "durchpauken" kann. Dafür bedarf es eines breiten gesellschaftlichen und parlamentarischen Konsenses. Dieser ist derzeit nicht vorhanden. (...)