Antwort 06.12.2007 von René Röspel SPD
Sehr geehrter Herr Staudt,
vielen Dank für Ihre Mail und dem Interesse an dem Thema.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.12.2007 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) das Grundgesetz ist unzweifelhaft eine Verfassung. Dabei hat es durch die Änderung im Rahmen der Wiedervereinigung Deutschland auch seinen Charakter als Übergangsverfassung verloren. (...)
Antwort 05.12.2007 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Reiner,
Antwort 06.12.2007 von René Röspel SPD
Sehr geehrter Herr Parth,
vielen Dank für Ihre Mail und dem Interesse an dem Thema.
Antwort 12.12.2007 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Andererseits halte ich die Position von Frau Ministerin Schavan und Frau Bundeskanzlerin Merkel für glaubwürdig und bedenkenswert: Sie hatten am CDU-Parteitag eindringlich dafür geworben, den Stichtag zu verschieben und vorübergehend noch auf embryonale Stammzellen zurückzugreifen - gerade um mittelfristig aus dieser Forschung aussteigen zu können. (...)
Antwort 04.12.2007 von Thomas Bareiß CDU
(...) Zwar mag es zutreffen, dass es ein breites Interesse an diesen Daten bei einer Vielzahl von Akteuren geben wird, aber das heißt noch lange nicht, dass sie den Zugang zu diesen Daten auch erhalten. Gerade angesichts der Sensibilität der Daten, der sich der Bundestag auch bewusst ist, wird ein Zugriff auch in Zukunft nicht ohne weiteres möglich sein. Es wurde explizit festgesetzt, dass die bisherigen rechtsstaatlichen Voraussetzungen für die Datenabfrage auch in Zukunft erfüllt sein müssen. (...)