Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 21.01.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Mittelpunkt der Politik unserer Partei steht die Forderung nach Abschaffung dieser unsozialen Gesetzgebung. Dies war ein wesentlicher gemeinsamer Gründungskonsens bei der WASG und später für die Partei DIE LINKE. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 10.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Verärgerung über die mehr als Verdoppelung der für die Bafög-Darlehen zu zahlenden Zinsen kann ich verstehen. (...)

Portrait von Karl-Ludwig von Danwitz
Antwort 10.01.2008 von Karl-Ludwig von Danwitz CDU

(...) Kinderschutz: Vorsorgeuntersuchungen beaufsichtigen, Schuleingangsuntersuchungen intensivieren, Jugendämter verpflichten, Problemfamilien aufzusuchen. (...)

Antwort 15.01.2008 von Mathias Voges BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die aus solchen Jugendgruppen resultierende Gewalt ist von daher auch logische Konsequenz. Das krampfhafte Festhalten an einem Schulsystem, das, wie auch viele Studien zeigen, zu einer verstärkten Ausgrenzung von Kindern aus sozial schwächeren Familien führt, widerspricht dem Gleichberechtigungszielen unserer Gesellschaft. Neben der oben erwähnten Qualifizierung und der zusätzlichen Einstellung von Personal halte ich eine Schulspeisung für notwendig, die auch bezahlbar ist. (...)

Portrait von Arnold Gossel
Antwort 09.01.2008 von Arnold Gossel CDU

(...) Manager, die den Namen nicht verdienen, weil sie ihre Firma an die Wand fahren und auf deren Mitarbeiter keine Rücksicht nehmen, haben auch keine Abfindung verdient und sollten dort hingeschickt werden, wo sie keinen Schaden anrichten können. Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass sich der Gesetzgeber aus den Gehältern der Firmen heraushalten sollte. Die Topgehälter der Profifußballer gehören eigentlich in die gleiche Schublade. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 16.01.2008 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) die Bürgerschaft und dessen Ausschüsse beraten seit mehreren Jahren den Bebauungsplan Wohldorf/Ohlstedt 13, der in der Verantwortung von Bürgerschaft und Senat aufgestellt wird. (...)