Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hasan Y. • 27.07.2024
Guten Tag, wenn man C1 deutsche Sprachzertifikat hat und sich seit 4 Jahren in Deutschland aufenthalt, kann man sich für Einbürgerung beantragen? Oder ist es Ausnahmefall und hängt von Behörden ab? LG
Hakan Demir
Antwort 29.07.2024 von Hakan Demir SPD

Die Einbürgerung nach bis zu 3 Jahren ist tatsächlich an weitere Voraussetzungen geknüpft.

Frage von Denis B. • 26.07.2024
Könnte man beim Bürgergeld nicht mal umdenken und statt Sanktionen für Fehlverhalten, lieber Belohnungen für Bezieher, die sich bemühen einen Job zu bekommen, einführen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Auch wenn ich den Ansatz eines „Bonussystems anstelle von Minderungen“ gut nachvollziehen kann, ist dieser nicht mit den zentralen Elementen unseres Sozialstaates vereinbar.

Frage von Sara B. • 26.07.2024
Ich habe ein paar mehr Fragen vorbereitet, die leider bislang nicht wirklich ernst genommen wurden. Sehen sie die Ergänzung.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 30.07.2024 von Johann Wadephul CDU

Ob und inwieweit die Ampel das Thema Tierschutz insgesamt anpackt, muss angesichts der aktuellen Bemühungen bezweifelt werden.

Frage von Hermann F. • 26.07.2024
Sollten Personen, die wegen einer Gewalttat oder der Beihilfe zu einer solchen verurteilt wurden, Mandate in deutschen Parlamenten ausüben oder prominente politische Ämter bekleiden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Das Strafgesetzbuch sieht hierfür entsprechende Regelungen vor.

Frage von Britta M. • 26.07.2024
Es geht um die BahnCard. Menschen ohne Zugang zum Internet (Email) werden ab sofort als BahnCard-Kunden ausgeschlossen. Das ist pure Diskriminierung seitens der Bahn! Was tun Sie dagegen?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort ausstehend von Konstantin Kuhle FDP
Frage von Sascha E. • 26.07.2024
Inwiefern prüfen Sie Lobbyanfragen, die Ihr Fragerecht im Bundestag beeinflussen? Warum werden diese 1:1 in den Bundestag eingegeben? Inwiefern sehen Sie hier nicht die Gefahr ausgenutzt zu werden?
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 29.07.2024 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Gegen die verleumderische Schmutzkampagne des ZDF in Zusammenarbeit mit Abgeordnetenwatch werde ich mich juristisch wehren.