Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Shared Space, die gleichberechtigte Nutzung und Verfügung des Straßenraums durch alle Verkehrsteilnehmer, finde ich erstmal eine gute Sache. Sie scheint sich in der Praxis zu bewähren. (...)
(...) Ich halte die Partei Die Linke für linkspopulistisch, aber nicht für verfassungsfeindlich. Ich kann nicht erkennen, daß die SPD es an einer klaren Abgrenzung gegenüber der Partei Die Linke vermissen läßt. (...)
Sehr geehrter Herr Nebelbauer,
(...) März 2008). In jedem Fall gilt die Verlängerung des Arbeitslosengeldes rückwirkend zum 1.1.2008. Wenn Sie vor Ihrer derzeitigen Arbeitslosigkeit länger als 48 Monate ununterbrochen gearbeitet haben, dann müsste sich - nach meiner nicht rechtsverbindlichen Berechnung - die Zahlung Ihres Arbeitslosengeldes um weitere sechs Monate verlängern. (...)
(...) Weil uns natürlich nicht die Anschriften aller Senioren vorliegen, haben wir die Post gebeten, für uns eine Auswahl vorzunehmen. Mir ist nicht bekannt, anhand welcher Kriterien die Post diese Auswahl getroffen hat. (...)