Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 13.02.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) das Betreuungsrecht dient dazu, den betroffenen Personen den notwendigen Schutz und die erforderliche Fürsorge zu gewähren, ihnen zugleich aber auch ein größtmögliches Maß an Selbstbestimmung zu erhalten. Das persönliche Wohlergehen des hilfsbedürftigen Menschen steht im Vordergrund. Dieses lässt sich am besten dadurch erreichen, dass die Alltagssituation für den Betreuten so realistisch wie möglich erhalten bleibt. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort 19.02.2008 von Andreas Scheuer CSU

(...) Die Verbindung eines religiösen Motivs mit einem Schwein, das in anderen Religionen als unrein angesehen wird, halte auch ich für bedenklich. Die Grenzen von Karikatur und Satire zu fehlgeleitetem Witz sind hier fließend. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 31.01.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Für uns als demokratische Partei ist jede weitere demokratische Partei grundsätzlich ein möglicher Koalitionspartner. Allerdings, und darauf weisen wir mit aller Entschiedenheit hin, haben die SPD und die GAL einen massiven Linksrutsch erlebt. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 08.02.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) Da muss er sich direkt beim Jugendamt oder bei Gericht bezüglich des Sorgerechtes für das gemeinsame Kind informieren. Wenn beide das gemeinsame Sorgerecht haben, wird es sicherlich auch Möglichkeiten geben dass er sein Kind deutlich häufiger sieht – auch außerhalb der Wohnung seiner Ex-Freundin. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 31.01.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Neben den inhaltlichen Aspekten spielen übrigens auch finanzielle Gründe eine Rolle bei unserer Ablehnung. Gerade die Stelzenlösung (das Parkhaus soll auf Stelzen über den Bahngleisen stehen) ist eine unverhältnismäßig teure Bauweise, zu der es sinnvollere Alternativen gibt. Bezüglich der Kosten hatte vor kurzer Zeit auch der Rechnungshof die verschwenderische Bauweise kritisiert. (...)