Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Copray,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat am 18.06.08 auf Bundestagsdrucksache 16/9595 den Antrag "Energiekosten senken - Mehr Netto für die Verbraucher" in den Deutschen Bundestag eingebracht, der zur Beratung in die hiermit befassten Ausschüsse überwiesen wurde. Im wesentlichen fordern wir die Bundesregierung darin auf, den Umsatzsteuersatz auf Energie von 19 % auf 7 % abzusenken, die letzte Mineralölsteuererhöhung auf Biokraftstoffe zurück zu nehmen, die zusammen mit dem Beimischungszwang zu deutlichen Benzinpreissteigerungen geführt hat, echten Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt zu ermöglichen und das Bundeskartellamt gesetzlich in die Lage zu versetzen, marktbeherrschende Monopol- oder Oligopolunternehmen eigentumsrechtlich zu entflechten. Somit könnte eine spürbare Entlastung aller Bürger von hohen Energiekosten erreicht werden. (...)

Sehr geehrter Herr Hansen,

(...) Ich selbst verfahre wie folgt: Sobald die Tagesordnung einer Sitzungswoche vorliegt (in der Regel ein bis zwei Wochen vorher), notiere ich mir die Zeiten der Debatten, die den von mir geleiteten Innenausschuss oder Belange des Wahlkreises betreffen. Bei diesen Debatten bin ich als Zuhörer oder Redner im Plenum dabei. Bei Tagesordnungspunkten, die nicht von zentraler Bedeutung für meine Arbeit aber interessant sind (darüber, wie letztlich abgestimmt wird, erfahre ich meistens Dienstagnachmittags während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion), verfolge ich die Debatten oft in meinem Büro über eine interne Fernseh-Übertragung und sehe zum Beispiel zeitgleich Briefentwürfe durch. (...)

(...) Dennoch wird man sich in der Bundesregierung Überlegungen machen müssen, wie man auf die unablässig steigenden Energiepreise (der Barrelpreis hat im Laufe eines Jahres verdoppelt!!!) und auch auf die sukzessive ansteigende Inflation bei gleichzeitig immer noch sprudelnden Steuermehreinnahmen reagiert. Hier wird man über kurz oder lang seitens der Politik gegensteuern müssen. (...)