Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.08.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Menschen, die nach sorgfältiger Prüfung der asyl- und aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen sowie nach Ausschöpfung aller Rechtsschutzmöglichkeiten kein Aufenthaltsrecht erhalten und bei denen keine Abschiebehindernisse entgegenstehen, müssen zügig wieder ausreisen.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 24.08.2021 von Andrea Lindholz CSU

Asylverfahren für die Ortskräfte waren und sind nicht Gegenstand der Debatte.

Portrait von Frank Magnitz
Antwort ausstehend von Frank Magnitz AfD
Portrait von Frank Imhoff
Antwort 09.12.2022 von Frank Imhoff CDU

Inzwischen ist die Fragestellung nicht mehr aktuell und ich denke, dass meine Einschätzung daher nicht mehr vonnöten ist. 

Portrait von Carsten Meyer-Heder
Antwort 16.09.2021 von Carsten Meyer-Heder CDU

Deutschland muss seinen strategischen Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und militärische Missionen anhand realistischer Ziele sowie eines präzisen Zeitplans definieren