Frage von Jeannette G. • 16.02.2025

Antwort von Dominik Asch AfD • 18.02.2025
Das Selbstbestimmungsgesetz in seiner derzeitigen Form bewerte Ich kritisch
Das Selbstbestimmungsgesetz in seiner derzeitigen Form bewerte Ich kritisch
Ich befürworte die Erleichterungen die das SBGG für die betroffenen Personen bringt.
Die Rechte von queeren Personen müssen weiter gestärkt werden und wir akzeptieren keinerlei Einschränkung.
Der Beschluss des Selbstbestimmungsgesetzes und dessen Inkrafttreten sind ein großer Erfolg Grüner Regierungsarbeit. Seit Jahren haben wir uns dafür eingesetzt, dass Menschen selbst über sich entscheiden dürfen.
Das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) ist in seiner jetzigen Form mangelhaft und muss verbessert werden. Absurde Regelungen etwa mit Blick auf den Kriegsfall oder rassistische Ausschlüsse (etwa von Geflüchteten) müssen gestrichen werden.