Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Deutschland ist im internationalen Vergleich führend in der Reduzierung des Treibhausgases CO2. Verkehrsbedingte Schadstoffemissionen sanken von 1990 bis 1999 erheblich: Kohlenmonoxid um 60 Prozent, Stickstoff um 32, Kohlenwasserstoffe um 32 und Dieselpartikel um 20 Prozent. (...)

(...) Januar 2009 geltenden Abgeltungssteuer fallen grundsätzlich alle Einkünfte aus Kapitalvermögen, insbesondere Zinserträge aus Geldeinlagen bei Kreditinstituten, Kapitalerträge aus Forderungswertpapieren, Dividenden, Erträge aus Investmentfonds oder Termingeschäften und auch Zertifikatserträge. Weiterhin sieht die Abgeltungssteuer eine Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus Kapitalanlageprodukten jeder Art, die nach dem 31. Dezember 2008 angeschafft werden, unabhängig von der Behaltensdauer vor. (...)

(...) die von Ihnen genannten Vorfälle, Unfälle und Katastrophen reihen sich ein in eine lange Liste, die zeigt, dass die Atomenergie eine Risikotechnologie ist, auf die wir besser verzichten sollten. Gerade die Pannen in den Kraftwerken die jetzt nach dem Atomausstieg zur Abschaltung anstehen (Krümmel, Brünsbüttel und Neckarwestheim) zeigen, dass der Atomausstieg richtig ist, und dass eine Verlängerung der Laufzeiten der falsche Weg sind - richtig wäre es die Laufzeiten von solchen störanfälligen Reaktoren auf jüngere zu übertragen, wie der Atomkonsens dies ermöglicht. (...)

(...) Nicht nur muss Energie zu günstigen Marktpreisen für die deutschen Bundesbürger erhältlich sein, auch müssen Umweltschäden vermieden und eine sichere Energiewirtschaft garantiert werden. Deswegen richtet sich unsere Energiepolitik an einem dreidimensionalen Koordinatensystem aus. Neben Wirtschaftlichkeit und Sozialverträglichkeit ist uns sichere und umweltverträgliche Energieversorgung wichtig. (...)

(...) Die SPD wird am Ausstieg nicht rütteln! Gerade die jüngsten Störfälle in Frankreich erinnern daran, dass bei der Nutzung der Kernenergie immer ein nicht kalkulierbares Restrisiko bestehen bleibt. Auch das Risiko eines terroristischen Angriffs auf ein Atomkraftwerk kann nicht ausgeschlossen werden. (...)