(...) Auch ich persönlich und die CDU in Karlsruhe haben Bedenken gegen das "Projekt Fleischwerk" und wir nehmen die Kritik und die Sorgen der Bevölkerung sehr ernst. (...) Zu Ihrem post scriptum: ich danke Ihnen sehr, dass Sie anerkennen, dass es mir bei der Frage nach einem Standort des KSC-Stadions, die ich kürzlich aufgeworfen habe, darum geht, die bestmögliche Lösung für die Bürger, die Stadt und den Verein zu finden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.07.2008 von Ingo Wellenreuther CDU
Antwort 04.09.2008 von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Aus grüner Sicht wäre eine Harmonisierung der Doppelbesteuerungsabkommen bzw. einheitliche Regelungen zur Besteuerung von grenzüberschreitender Arbeit auf Gemeinschaftsebene natürlich wünschenswert. (...)
Antwort 07.10.2008 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Zander,
die Stadtverwaltung Cottbus hat mir auf meine Anfrage hin wie folgt geantwortet:
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 29.07.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Über die Gesetzgebung des Deutschen Bundestages wacht das Bundesverfassungsgericht. Ich bin der festen Überzeugung, daß nirgendwo der Grundrechtsschutz einen so hohen Stellenwert wie in unserem Land hat. (...)