Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich halte es auch für richtig, daß geprüft wird, ob eine Abschiebung in Betracht kommt. Unseriös freilich ist, wer wie Herr Koch nach schärferen Gesetzen ruft und in seiner Amtszeit in Hessen es zugelassen hat, daß Strafverfahren bundesweit die längste Verfahrensdauer aufweisen. Diese brutalstmögliche Unverfrorenheit muß man erst einmal aufbringen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 05.02.2008 von Niels Annen SPD

(...) Die Verlängerung des ALG I ist hingegen eine Entscheidung, die ich aus Gerechtigkeitsgründen befürworte. Es ist aus meiner Sicht schlichtweg ungerecht, wenn jemand jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, diese Tatsache im Falle der Arbeitslosigkeit bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes jedoch unberücksichtigt bleibt. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 11.01.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen verurteilen jedwede Gewalttat - egal von wem und an wem sie begangen wird. Alle Opfer von Gewaltkriminalität haben unser Mitgefühl. (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort 12.01.2008 von Thilo Kleibauer CDU

(...) das Angebot des TV Wensenbalken im Kinder- und Jugendbereich finde ich sehr vorbildlich und auch das seit vielen Jahren gute Abschneiden bei den Medenspielen spricht für den Verein. Ich würde mich daher freuen, wenn der TV Wensenbalken auf seiner Anlage bleiben kann und unterstütze dieses Anliegen bereits. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 13.01.2008 von Andreas Dressel SPD

(...) Die Stadt hat sich nicht fair verhalten bei den Bemühungen um eine Ersatzlösung. Dabei war dem TVW zugesichert worden, so lange an diesem Standort bleiben zu können, bis eine geeignete Ersatzfläche gefunden würde. Doch genau dieses ist bislang nicht der Fall. (...)