Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vural Öger
Antwort 11.02.2008 von Vural Öger SPD

(...) Für mich persönlich kam es immer schon darauf an, was jemand im Kopf hat, nicht was er darauf trägt. Wenn nun tatsächlich in der Türkei eine Verfassungsänderung das Tragen von Kopftüchern in der Universität erlaubt, dann bekommen die Türken am Ende deutsche Zustände, was ich so schrecklich nicht finden kann. Die von Ihnen zitierten Institutionen der EU werden kaum etwas dagegen unternehmen, es sei denn, es bräche plötzlich in Ankara ein Heiliger Krieg gegen die Ungläubigen aus Duisburg und Malaga aus, womit ich nicht rechne. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.04.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zu dieser Vielfalt gehören freiwillig das Kopftuch tragende Studentinnen ebenso wie Gläubige, die andere Lebensstile tolerieren. (...) Die Mitgliedstaaten gehen mit religiösen Symbolen in den Bildungseinrichtungen sehr unterschiedlich um. Es gibt jedoch keinen Mitgliedstaat, der Kopftücher oder Bekleidung mit religiösen Symbolen in den Hochschulen verbieten. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 03.02.2008 von Kersten Artus Die Linke

(...) Hans Modrow ist es zu verdanken, dass "die Wende" friedlich vollzogen wurde. Wenn Sie bedenken, dass er damals keine Vereinigung sondern eine Konföderation beider deutschen Staaten anstrebte, entsprach dieser großer Weitsicht: Heute gehören über 80 Prozent des DDR-Eigentums westdeutschen Unternehmern und nicht etwa DDR-Bürgerinnen und -Bürgern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Angersbach,

ich weiß nicht, wie der Fehler bei den Fernsehsendern entstanden ist. Vielleicht hat der eine vom anderen abgeschrieben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Claudia Roth
Antwort 05.02.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die besagten Statistiken machen deutlich, dass letzten Endes nicht die ethnische Herkunft, sondern die soziale Lage relevant dafür ist, welche (Irr-)Wege diese Jugendlichen beschreiten. Zur Frage der Sicherheit, die sie wohl mit „Bürgerschutz“ meinen, haben wir in diesem Forum schon mehrfach Stellung genommen. Es gilt die Rechte aller Menschen in unserem Lande zu schützen, und nicht nur einer bestimmten Gruppe. (...)

Portrait von Ilja Seifert
Antwort 08.02.2008 von Ilja Seifert Die Linke

(...) als der Bundestag - nach äußerst kontroverser Debatte - den § 218 novellierte, stimmte ich gegen das jetzt geltende Gesetz. Die damalige Gruppe PDS/Linke Liste hatte hatte einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht, der den $ 218 gänzlich abschaffen und somit den Schwangerschaftsabbruch entkriminalisieren wollte. Ich entschied mich dafür, weil ich mich in der Abwägung zweier Grundrechte - des Rechtes der Frau auf Unverfügbarkeit Anderer über ihre Leiblichkeit ("Mein Bauch gehört mir!") und des Rechtes des Embryos auf Leben - nach reiflicher Überlegung uneingeschränkt auf die Seite der Frauenbewegung stellte. (...)