Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) in meiner Antwort an Herrn Schurz habe ich der SPD keineswegs das Recht abgesprochen, eine eigene Kandidatin aufzustellen. (...)

(...) natürlich sind erwerbslose Menschen nicht besser als die arbeitende Bevölkerung, im Gegenteil ist ihre wirtschaftliche Situation in der Regel wesentlich schlechter. In der Regel deshalb, weil inzwischen die Zahl derer ständig zunimmt, die trotz Erwerbstätigkeit Hilfe zum Leben in Anspruch nehmen müssen. Da Erwerbslose und Hartz IV-Empfänger allerdings noch weniger Geld besitzen, sollten sie von Beiträgen befreit werden. (...)

(...) Armut ist, so wie sie derzeit "gemessen" wird, relativ, steht im Verhältnis zum Durchschnitt, und ist kein absoluter Begriff. Das ist einer meiner Kritikpunkte am so genannten Armutsbericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales. So sind in Deutschland auf diese Weise vermeintlich mehr Menschen arm, als in anderen Ländern der EU, in denen das Durchschnittseinkommen einfach niedriger liegt. (...)

(...) Wir sind der Meinung, dass Gesine Schwan mit ihrer unbestrittenen fachlichen Kompetenz und großen persönlichen Ausstrahlung mehr als geeignet für das Amt des Bundespräsidenten ist. Im Übrigen wird kein Wahlkampf gegen den Amtsinhaber Horst Köhler geführt werden, denn wir respektieren seine Entscheidung, erneut zu kandidieren. (...)

(...) Dementsprechend wird im Zusammenhang mit dem von der Europäischen Kommission vorgelegten Energie- und Klimapakets im Europäischen Parlament derzeit die Festschreibung bestimmter Nachhaltigkeitskriterien diskutiert. Diese sollen sicherstellen, dass die Produktion von Biomasse keine negativen Effekte auf die Lebensvielfalt hat. Daher soll durch Kontrolle der Herkunft der Biomasse beispielsweise garantiert werden, dass die Erzeugung nicht in der Nähe wertvoller Naturschutzgebiete erfolgt oder im Vorfeld keine Entwaldung stattfindet. (...)

Sehr geehrter Herr Padberg,