(...) In einer derartig unübersichtlichen und zerfahrenen Situation ist es aber auch wichtig, die richtigen Schritte einzuleiten um dafür zu sorgen, dass die Zivilbevölkerung die bestmögliche Hilfe bekommt. Die aktuell vereinbarte Waffenruhe in Syrien ist hierfür ein Schritt in die richtige Richtung. Bis jetzt scheinen sich die beteiligten Akteure auch weitestgehend daran zu halten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2016 von Johannes Kahrs SPD
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Antwort 15.08.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Dies sind insbesondere Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Hier wird es für Beitrittskandidaten keine Rabatte geben. Ein EU-Beitritt der Türkei steht derzeit nicht zur Debatte. (...)
Frage an Frank-Walter Steinmeier von Nicole G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Frage an Frank-Walter Steinmeier von holger t. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Antwort 09.08.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Von deutscher Seite ist beabsichtigt, die Sanierung der MS Liemba finanziell zu unterstützen. Der Sanierungsbedarf wird noch ermittelt, deshalb ist die Höhe der anfallenden Kosten noch unbekannt, so dass noch keine Mittel ausgekehrt wurden. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU