Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2008

(...) Das wird allein schon daraus erkennbar, dass wir die einzige Partei sind, die den Klimaschutz wirklich ernsthaft betreiben und u.a. das von der CDU geplante Mega - Kohlekraftwerk in Moorburg ablehnen. Wenn das hier in HH gebaut ist, wird es jährlich 8 mio Tonnen CO2 und jede Menge Feinstaub ausstoßen. (...)

Michael Westenberger MdHB
Antwort von Michael Westenberger
CDU
• 20.02.2008

(...) Auch mir gefällt die CDU-Kampagne, die ich nicht als Politikstil bezeichnen möchte und die für mich auch keinesfalls irgendwelche Wählerverachtung beinhaltet. Denn es wird ja nun wirklich nicht nur mit Plakaten geworben, sondern mit vielen öffentlichen Diskussionen und Veranstaltungen, an Infotischen in Einkaufsstraßen und auf Märkten und mit vielen Einzelgesprächen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2008

(...) Sie verlangen eine Differenzierung zwischen Person und Sachverhalt (der Homosexualität). Dass Sie und viele Kritiker hier überhaupt eine Unterscheidung machen wollen, zeigt, dass sie Homosexualität nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort von Anette Kramme
SPD
• 01.04.2008

(...) Zudem hatte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Gesetzentwurf zur Änderung der Strafvorschrift über die Abgeordnetenbestechung - also des § 108e des Strafgesetzbuches - erarbeitet, das Bundesministerium der Justiz hatte parallel dazu einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Konvention gegen Korruption vorbereitet. Im Mai 2005 sollten die letzten Abstimmungen innerhalb der Koalition stattfinden. (...)

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