Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 05.03.2010

(...) Es ist sicher nicht falsch, angesichts der Vorgänge Besorgnis zu äußern. Umso wichtiger ist es, die Hintergründe des Attentats aufzuklären. Das ist allerdings fachlich nicht mein Bereich. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 06.05.2010

(...) Über die Verwendung der Steuereinnahmen entscheidet der Deutsche Bundestag durch die Verabschiedung des Haushaltsgesetzes in jedem Jahr neu. Dabei stellt er zwar auch Mittel für verschiedene Maßnahmen im Zuge der Terrorbekämpfung bereit, die aber nicht (nur) aus der Tabaksteuer oder Teilen davon stammen, sondern stets aus den gesamten zur Verfügung stehenden Einnahmen des Bundes. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 18.02.2010

Sehr geehrter Herr Möller,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 17.02.2010

(...) Ich kann sie gut verstehen, wenn Ihnen die Kosten und Entwicklungsrisiken des A400M unverhältnismäßig hoch vorkommen. Missmanagement und technische Probleme haben das größte Rüstungsprojekt Europas um mehrere Jahre verzögert und verteuert und jetzt müssen die Käuferstaaten mit Steuergeldern einspringen um das Projekt zu retten. Ich kann gut verstehen, dass dies zu Unverständnis in der Bevölkerung führt. (...)

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