Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zudem müssen GEMA-Mitglieder alle ihre Werke über die GEMA lizensieren, dürfen also z.B. nicht einen selbstkomponierten Klingelton verschenken, oder ein Werk unter CC-Lizenz stellen. Daher, und um die Gebührenerhebung transparenter und nachvollziehbarer zu machen arbeiten wir derzeit unter dem Titel GEMA 2.0 ein Konzept aus, das Künstler und Nutzer vereint, um insgesamt mehr Kreativität und die dazugehörige Unterstützung zu erhalten, anstatt viel in bürokratischer Reibung zu verlieren. Dieser Artikel wird gerade gemeinschaftlich erstellt. (...)

(...) danke für die Frage zum Föderalismus im Bildungsbereich und den Wettbewerb unter den Bundesländern. Die verschiedenen internationalen Untersuchungen über den Erfolg der Bildungssysteme haben erhebliche Schwächen in Deutschland aufgedeckt. (...)

(...) das Geld soll von den Hochschulen eigenverantwortlich im Rahmen ihres jeweiligen Auftrages zweckgebunden für Forschung und Lehre investiert werden. (...)

(...) Wir wollen Ganztagsschulen ausbauen. Mit dem Ganztagsschulprogramm haben wir in der Zeit der rot-grünen Regierung einen Durchbruch in der Bildungspolitik geschafft. Unser Ziel ist es, das Angebot an Ganztagsschulen flächendeckend auszubauen. (...)

(...) Sie ist zur Verteidigung der Bundesrepublik gegründet - nicht als Ersatz-Polizei im Inneren. Ich lehne, wie meine Partei Auslandseinsätze der Bundeswehr ab und verlange auch den Rückzug aus Afghanistan. Ich bin der Überzeugung, das die finanziellen Mittel, diese Kriegbeteiligung verschlingen in zivilen Projekten und Unterstützungen sinnvoller eingesetzt sind. (...)