Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2009 von Sascha Fiek FDP

(...) Und schließlich gilt es auch darauf zu achten, dass in der Konkurrenz zu anderen Medien die Sender nicht öffentliche Gelder für teure Prestigeprojekte verschleudern, die nichts mehr mit dem ursprünglichen Fernsehauftrag zu tun haben. Aus diesem Grunde begrüße ich es, wenn in den Aufsichtsgremien Vertreter verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen inklusive der Parteien sitzen und darauf achten, dass öffentliche Gelder in Form von Steuergeldern und GEZ-Gebühren nicht verschleudert werden. Einem direkten Eingriff in den Programmablauf und damit in die Freiheit der Berichterstattung der einzelnen Journalisten und Moderatoren würde ich mich aber entschieden entgegenstellen. (...)

Portrait von Volker Mosblech
Antwort 18.09.2009 von Volker Mosblech CDU

(...) Dort haben wir entschieden, dass wir trotz größter Haushaltsprobleme die Stadtteilbibliotheken weiter unterstützen. Zudem bauen wir eine neue Zentralbibliothek mit Volkshochschule und NS Dokumentationszentrum. Auch im Bildungsbereich und Jugendbereich haben wir in Duisburg Akzente gesetzt. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 04.02.2010 von Reinhard Brandl CSU

Sehr geehrter Herr Philipp,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18. September 2009. Sie erkundigen sich nach meiner Einstellung zum Thema Rundfunkgebühren.

Portrait von Thorsten Majer
Antwort 21.09.2009 von Thorsten Majer SPD

(...) Bildung ist der Schlüssel zu unserem künftigen wirtschaftlichen Erfolg, daher ist es einer der wenigen Bereiche, in dem wir nicht sparen dürfen, sondern die Ausgaben sogar noch massiv erhöhen müssen. Wir brauchen Elitenförderung, aber auch eine gute Leistungsdichte in der Breite. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 24.09.2009 von Monika Grütters CDU

(...) Ich möchte nicht, dass wir die Debatte um das Schulsystem ausschließlich um die Frage nach der Anzahl der Schultypen führen. Ich glaube, dass wir mit einer Einheitsschule nicht zurechtkommen werden, da wir dort die individuellen Bedürfnisse und Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler nicht sinnvoll unter einen Hut bekommen werden. Ob die Alternative dann in einem zwei - oder dreigliedrigen Schulsystem besteht, ist aus meiner Sicht weniger wichtig als die Notwendigkeit, dass man zwischen den verschiedenen Typen eine möglichst hohe Durchlässigkeit gewährleistet. (...)