(...) Für uns ist die rasant steigende Zahl der Stromsperren eine stille soziale Katastrophe. Fast 345.000 Haushalten wurde 2013 in Deutschland der Strom abgedreht. (...)
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Sehr geehrte Frau Eck,
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. (...)
(...) Die bislang verheerende Versorgungslage für Flüchtlinge steht im Widerspruch zu menschenrechtlichen und humanitären Verpflichtungen Deutschlands: So fordert Artikel 12 des UN-Sozialpaktes das Recht eines jeden Menschen auf das erreichbar höchste Maß an Gesundheit. Zu einer besseren Versorgung verpflichtet auch die bis zum 21. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch zum Thema Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Grundsätzlich wird die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber und Flüchtlinge über das Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Dieses sieht eine medizinische Notversorgung "zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände [...] einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen [...]" vor. (...)