Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf R. • 24.11.2007
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 13.12.2007 (...) Das gilt unabhängig davon, ob der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin den Sitz im In- oder Ausland hat. Das Gesetz enthält jedoch keine Aussagen über einen bestimmten Mindestlohn. Und die Ausweitung des Entsendegesetzes bedeutet vor allem nicht, dass der vorliegende Mindestlohn - Tarifvertrag zwischen dem Arbeitgeberverband Postdienste und der Gewerkschaft ver.di automatisch übernommen wird. (...)
Frage von Ulf S. • 24.11.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.12.2007 (...) Von einer Diskussion in der grünen Bundestagfraktion zu diesem Them und zu konkreten Krisenplänen weiß ich nichts. Aber das kann auch daran liegen, daß Energiepolitik nicht zu den Themen gehört, mit denen ich im Bundestag näher befaßt bin. (...)
Frage von Friedrich-Karl H. • 24.11.2007
Antwort von Julia Klöckner CDU • 12.12.2007 (...) Kurz zum Stand der Dinge: Niemand behauptet, dass man von ALG-II komfortabel leben kann. Das ist aber auch nicht der Sinn dieser Zuwendung. (...)
Frage von Friedrich-Karl H. • 24.11.2007
Antwort von Fritz Rudolf Körper SPD • 26.11.2007 Sehr geehrter Herr Heuser,
Frage von Klaus S. • 24.11.2007
Antwort von Ole Schröder CDU • 26.11.2007 Sehr geehrter Herr Schmidberger,
Frage von karl z. • 24.11.2007
Antwort von Annette Schavan CDU • 11.02.2008 Sehr geehrter Herr Zimmermann,