Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.08.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auf jeden Fall bin ich zufrieden, dass Herr Bsirske sich inzwischen entschieden hat, den Flug nach zu bezahlen. In Aufsichtsräten findet halt auch eine Art Korruption statt. Nicht alles lässt sich durch Gesetz regeln. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 04.08.2008 von Dagmar Freitag SPD

(...) Ich teile Ihre Bedenken nicht; im Gegenteil, ich halte eine bundesweite Regelung für den richtigen Weg im Umgang mit Rauchern und Nichtrauchern. (...) Ich empfehle einen Blick auf die Regelungen zum Schutz vor Passivrauchen in beispielsweise Irland oder Schweden; Länder, die nicht unbedingt für stabile Hochdruckgebiete und allzu viele laue Sommerabende bekannt sind. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 12.08.2008 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Darüber hinausgehend halte ich staatliche Einflussnahme für nicht verhältnismäßig. Ich möchte keine Gesundheitspolizei, die über das vorhandene Maß (Hygiene, Gesundheit) hinaus Kontrollen durchführt. Wir haben in Deutschland ohnehin schon ein ausgeklügeltes Kontrollsystem in fast allen Lebensbereichen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 09.08.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht, wenn Sie die Menschenwürde als Ideal benennen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich auch bemüht, aus diesem wichtigsten Grundsatz des Grundgesetzes konkrete Schlußfolgerungen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger abzuleiten. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 22.10.2008 von Karl Schiewerling CDU

(...) Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland ("Zwei-plus-Vier"-Vertrag) sichert dem vereinten Deutschland "die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten" zu (Art. 7 Abs. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Klöpper,

ich kenne den "Holzklotz-Fall" nur aus den Medien. Ich weiß nicht, welche

Ermittlungsmethoden angewendet wurden. Ferndiagnosen halte ich für unseriös.