Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Keno R. • 10.11.2007
Antwort von Christian Carstensen SPD • 28.11.2007 (...) Messern) für bedenklich, da es der Gewalt Vorschub leistet. Besonders der Gefährdungsgrad bei entstandener Gewalt ist mit einer Waffe höher. Allerdings müssten begründete Ausnahmen zugelassen sein, so würde ein „harmloses“ Taschenmesser, das nicht nur mit einer Hand zu öffnen ist, wohl nicht unter die Regelung fallen. (...)
Frage von Keno R. • 10.11.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 10.12.2007 (...) Ich bin durchaus der Auffassung, dass generelle Waffenverbote für bestimmte Orte sinnvoll und zweckmäßig sind. Gerade an Orten, die durch starken Publikumsverkehr und den zum Teil unkontrollierten Konsum von Rauschmitteln, wie etwa Alkohol, gekennzeichnet sind, haben Waffen nichts zu suchen. (...)
Frage von Andreas N. • 10.11.2007
Antwort von Manfred Grund CDU • 13.11.2007 (...) Ich sage deutlich, die Onlinedurchsuchung ist als ein polizeiliches Werkzeug gedacht, das nur in Einzelfällen bei einem konkreten Tatverdacht gegen mutmaßliche Terroristen und Schwerstkriminelle zum Einsatz kommen kann. (...)
Frage von Andreas S. • 10.11.2007
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 22.11.2007 (...) Dennoch kritisiere ich einige Aspekte des Gesetzes. Ich bin der Meinung, dass Patientinnen und Patienten ein Recht darauf haben, dass ihre Gespräche mit der Ärztin oder dem Arzt vertraulich bleiben. Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten räumt §160a einen Abwägungsspielraum ein, der meiner Meinung allerdings den gleichen Vertrauensschutzcharakter hätte haben sollen wie der bei Geistlichen, Strafverteidigern und Abgeordneten. (...)
Frage von Tim C. • 10.11.2007
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 27.11.2007 (...) Selbstverständlich – und ich denke, das kann jeder nachvollziehen – ist es einerseits für jeden einzelnen Abgeordneten es Deutschen Bundestages völlig unmöglich, sich in jedes Thema, das im Deutschen Bundestag behandelt wird und in einer Abstimmung mündet, einhundertprozentig einzuarbeiten. Andererseits aber können Sie sich absolut sicher sein, dass, bevor ich als Abgeordnete an einer namentlichen Abstimmung teilnehme, ich über alle relevanten Fakten zum Thema so weit informiert bin, dass ich meine Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen frei treffen kann. (...)
Frage von Klaus E. • 10.11.2007
Antwort von Jens Spahn CDU • 18.02.2008 (...) es geht nicht darum, etwas zu verbergen, sondern um einen vernünftigen und fairen Austausch. Den pflege ich nun mal bevorzugt so, dass ich mein Gegenüber zumindest vom Namen und Wohnort her kenne. (...)