Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Dinges
Antwort von Lothar Dinges
FREIE WÄHLER
• 22.01.2008

(...) Als stellvertretender Leiter einer Förderschule, der sich im Studium intensiv mit Jugendgerrichtsgesetz befasst hat, viele Tage im Jugendgefängnis zugebracht hat und eine Staatsexamensarbeit zu dem Thema Jugendstrafvollzug geschrieben und schließlich auch noch als Jugendschöffen (ehrenamtlicher Richter) zu Gericht gesessen hat, maße ich mir an, zu diesem Thema etwas zu sagen und Ministerpräsident Koch ganz eindeutig zu widersprechen. (...)

Antwort von Markus Klimke
Neue Liberale
• 23.01.2008

(...) Dies nicht nur in Bezug auf den unsichtbaren Leinenzwang, der jedem Raucher auferlegt wird, sondern überhaupt und grundsätzlich was den Leinenzwang angeht. Eine unserer Forderungen ist es, kriminelle Politiker sofort auszuweisen. Aus juristisch praktikablen Gründen ist es natürlich denkbar, denen vorab einen Maulkorb zu verpassen, denn ist beispielsweise ein Lobbyist erst einmal ruhig gestellt, fehlt ihm sein politisches Handwerkszeug. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort von Michael Bürsch
SPD
• 05.05.2008

(...) Mit Blick auf den Verbraucherschutz finde ich die Kennzeichnung "Ohne Gentechnik" besonders wichtig. Sie unterstützt die Verbraucher nicht nur darin, in Zukunft selbst zu entscheiden, ob sie gentechnisch behandelte Produkte kaufen wollen, sondern gibt ihnen zudem die Möglichkeit, mit ihrem Einkauf direkt Einfluss darauf zu nehmen, ob sich der Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft durchsetzt oder nicht. (...)

Antwort von Gerd Wessels
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.01.2008

(...) Daher kann ich auch nicht beurteilen was die Kandidatin als übertrieben empfindet. Einen generellen Boom der ostfrissichen Wirtschaft kann ich so nicht feststellen, da gehört schon etwas Differenzierung dazu. (...)

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