Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Danckert
Antwort 09.05.2008 von Peter Danckert SPD

(...) Aus diesem Grund habe ich in der Fraktionssitzung am 6. Mai 2008 gegen die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt. Mit ca.30 weiteren Kollegen war ich aber leider in der absoluten Minderheit. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 08.05.2008 von Dagmar Freitag SPD

(...) Die Anpassung orientiert sich an einem klaren, nachvollziehbarem Maßstab: Die Entschädigung steigt nur dann, wenn sich die Vergütung vergleichbarer Bürgermeister und Bundesrichter ändert, dies gilt übrigens für die Zukunft auch dann, wenn Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst ausbleiben. Dann kann es selbstverständlich auch keine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung geben. (...)

Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort 16.05.2008 von Detlef Dzembritzki SPD

(...) Gleichwohl ist festzustellen: Dies ist eine ordentliche - wenn auch sicher nicht maßlose - Anpassung der Abgeordnetenentschädigung. Die Anpassung orientiert sich jedoch an einem klaren, nachvollziehbarem Maßstab: Die Entschädigung steigt nur dann, wenn sich die Vergütung vergleichbarer Bürgermeister und Bundesrichter ändert. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort 08.05.2008 von Uta Zapf SPD

(...) Was ist angemessen für Abgeordnete, die zwischen 150.000 und 250.000 Bürger in ihrem Wahlkreis repräsentieren und vertreten sollen? Was ist angemessen für Abgeordnete, die die Auslandseinsätze deutscher Soldaten zu beschließen (Kosovo, Afghanistan) oder abzulehnen haben (Irak)? Was ist angemessen für Abgeordnete, die über die Zukunft unserer sozialen Sicherungssysteme zu entscheiden haben? (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 09.05.2008 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Viele Arbeitnehmer spüren nicht, dass der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland bei ihnen persönlich ankommt, die Tarifabschlüsse der letzten Monate haben für viele Beschäftigte eine nennenswerte Erhöhung des Bruttolohns gebracht. Aber Lohnerhöhungen werden vielfach durch Preissteigerungen bei den Ausgaben des täglichen Bedarfs und vor allem bei Strom und Benzin aufgezehrt, deshalb will die CSU: Jeder Einzelne muss von Lohnerhöhungen wirklich profitieren: Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand brauchen mehr Netto vom Brutto! (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 15.05.2008 von Monika Grütters CDU

(...) Der Rückgang der Arbeitslosigkeit wird die öffentlichen Kassen in doppelter Hinsicht entlasten. Durch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse wird die Einnahmeseite der Sozialversicherungen gestärkt, während weniger Arbeitslose die Arbeitslosenversicherung entlasten. (...)