Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lydia Westrich
Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 14.05.2008

(...) nach reiflichen Überlegungen will ich der geplanten Diätenerhöhung diesmal nicht zustimmen. Wir haben letztes Jahr eine Erhöhung beschlossen, die unsere Gehälter an die von Bürgermeistern kleinerer Städte abgepasst hat, damit war ich einverstanden. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 19.05.2008

Sehr geehrter Herr Greiner,

ich darf an dieser Stelle auf meine Antwort an Herrn Johannes Kolaczek verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Ilse Aigner

Portrait von Silke Stokar von Neuforn
Antwort von Silke Stokar von Neuforn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.05.2008

(...) Satire ist ein legitimes und oft auch erfolgreiches Instrument in der politischen Auseinandersetzung. Im Zusammenhang mit der NPD und dem Rechtsextremismus bin ich persönlich allerdings der Auffassung, dass mit dem "kopieren" von Nazi-Symbolen sehr sensibel umgegangen werden muss. Für die Angehörigen der Opfer der Naziherrschaft sind Hakenkreuze, Runenschrift oder die Benutzung der Nazi-Terminologie wie Führer, Reich oder Gau mit furchtbaren Erinnerungen verbunden. (...)

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