Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.05.2008

(...) Sie haben recht, der Verfassungsvertrag war schwer zu beschaffen. (...) Ich habe ihn dann gelesen und bald festgestellt, daß er im Wesentlichen mit dem Text der EU-Verfassung übereinstimmt. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 16.05.2008

(...) Mit der Angleichung an die jeweiligen Besoldungsgruppen des öffentlichen Dienstes ist letztendlich der Versuch unternommen worden, sich an einer fairen und äquivalenten Bezugsgröße zu orientieren. Im Gegensatz zu Bürgermeistern und Landräten erhalten wir jedoch weder Zulagen, noch das 13. Monatsgehalt. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 08.05.2008

(...) Ich habe die Diätenreform trotzdem abgelehnt, weil ich die Anpassung der Diäten an die Referenzgruppen B6/R6 für zu hoch gehalten haben, die beiden Anpassungsschritte haben eine Erhöhung der Diäten um 10 Prozent zur Folge. Ich bedaure sehr, dass es nicht möglich war, die Diäten auf dem ursprünglichen Niveau von 2007 zu belassen und sie in dieser Höhe dann an die Tarifentwicklungen der Referenzgruppen im Öffentlichen Dienst anzupassen. (...)

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